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+++ Soforthilfen für Kulturschaffende und Kultureinrichtungen +++

Sollten Sie als freie darstellende Künstler*innen oder Kultureinrichtung existentiell von Einnahmeausfällen durch den unterbundenden Vorstellungs- und Produktionsbetrieb betroffen sein, steht Ihnen die Geschäftsstelle des Landesverbands beratend zur Verfügung: telefonisch unter 0331 280 52 07 und per Mail an post (hello@spam.com) freie-theater-brandenburg.de.

Hier informieren wir Sie über Unterstützungsmöglichkeiten:

Das Land  Brandenburg hat ein Soforthilfeprogramm in Höhe von 7,5 Millionen Euro für kleine und mittlere Unternehmen und Selbständige aufgelegt (steuerbare Zuschüsse), dass sich explizit auch an kleine Kultureinrichtungen und freie Kulturschaffende richtet. Sie können seit 25. März über die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) Zuschüsse zwischen 9000 Euro und 60.000 Euro beantragen.

Das Bundessoforthilfeprogramm „Rettungsschirm für den Kultur-, Kreativ- und Medienbereich“ soll in KW 14 starten. Mit einer Corona-Soforthilfe für Soloselbständige und kleine Unternehmen in Höhe von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro wird die Bundesregierung finanzielle Soforthilfe in Form von Zuschüssen leisten, mit der laufende Betriebskosten, aber auch Kredite für Betriebsräume oder Leasingraten bezahlt oder finanzielle Engpässe überbrückt werden können. Soweit derzeit bekannt, sollen Solo-Selbständige und Kleinbetriebe mit bis zu 5 Beschäftigten einen Betriebsmittelzuschuss von 9.000 Euro für die Dauer von drei Monaten beantragen können, Betriebe mit bis zu 10 Beschäftigten einen Zuschuss bis zu 15.000 Euro.

Unternehmen können außerdem Kurzarbeitergeld beantragen und werden durch die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht geschützt.

Soweit es um die persönliche Existenzsicherung jedes einzelnen Betroffenen geht, erleichtert die Bundesregierung den Zugang zur sozialen Grundsicherung. Wer zwischen dem 01. März und dem 30. Juni 2020 einen Antrag auf Leistungen der Grundsicherung stellt und dabei erklärt, über kein erhebliches Vermögen zu verfügen, soll ersparte Rücklagen zunächst behalten können. Erst danach sollen wieder die bislang geltenden Regelungen für den Einsatz von Vermögen gelten.

Erwerbstätige Eltern, bei denen es nur knapp reicht, um auch für den gesamten Bedarf der Familie aufzukommen, können Notfallkinderzuschlag beantragen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales appeliert zur Lohnfortzahlung bei Kinderbetreuung.

Weitere Schutzmechanismen wurden vom Bund beschlossen: beispielsweise Sonderkündigungsschutz für Mieter*innen, wenn sie aktuell Schwierigkeiten haben, ihre Miete vollständig zu bezahlen, die Verbesserung der Stundungsregeln für Darlehen im Sinne der Schuldner, im Falle von Einkommenseinbußen können Betroffene bei der  Künstlersozialkasse  und bei den  Finanzämtern  die Senkung der Beiträge oder Steuervorauszahlungen beantragen; außerdem sind  Stundungen für Beitragszahlungen für die Sozialversicherungen von den gesetzlichen Krankenkassen (für die Monate März und April, Antrag bis 26. März) für freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherte Selbständige sowie für von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen möglich.

Das Kulturministerium des Landes Brandenburg (Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur) prüft zusätzlich zur bestehenden eigenen Förderung und der Soforthilfe des Landes sowie in Ergänzung des in Vorbereitung befindlichen Bundesprogramms weitere Hilfsmaßnahmen,  um größere Schäden – beispielsweise durch Einnahmeausfälle – zu vermeiden und Bedarfe zur Überbrückung der aktuellen Krisensituation zur Verfügung zu stellen. Diese werden im Rahmen des geplanten Rettungsschirms des Land Brandenburg (Umfang 1 Milliarde Euro)umgesetzt. Die notwendigen Beschlüsse dazu sollen Anfang April vom Landtag Brandenburg verabschiedet werden. Entsprechende Fördergrundsätze werden derzeit erarbeitet. Das MWFK informiert zu gegebener Zeit darüber und zudem über die allgemeinen Richtlinien des Landes Brandenburg im Umgang mit Corona für Kulturschaffende und Kultureinrichtungen.

In allen bisherigen Programmen fehlt es an Notfallfinanzierungen für gemeinnützige Vereine und gemeinnützige Gesellschaften mit beschränkter Haftung. Daran arbeitet das MWFK, wie auf Nachfrage dem Landesverband zugesagt wurde.

Kreative Deutschland hat ein Übersicht über die Soforthilfen von Bund und Ländern zusammengestellt.

Stand: 26. März 2020

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14467 Potsdam
+49 (0)331 · 28 05 20 7/8
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